[50] Rückstellungen Geprüft

Die Rückstellungen entwickelten sich wie folgt:

Merck als global agierendes Pharma-, Chemie- und Life-Science-Unternehmen ist einer Vielzahl von Risiken aus Rechtsstreitigkeiten ausgesetzt. Dazu gehören insbesondere Risiken aus den Bereichen Produkthaftung, Wettbewerbs- und Kartellrecht, Pharmarecht, Patentrecht, Steuerrecht und Umweltschutz. Wir sind Partei in gerichtlichen Verfahren und behördlichen Ermittlungen, deren Ausgang derzeit nicht sicher ist. Der Ansatz einer Rückstellung für ein Verfahren erfolgt, wenn davon auszugehen ist, dass eine Verpflichtung aus einem Verfahren wahrscheinlich zu zukünftigen Mittelabflüssen führen wird. Die Rückstellungen umfassen die geschätzte Zahlungspflicht sowie eventuell mit dem Verfahren verbundene Gerichts- und Rechtsanwaltskosten. Eine Überprüfung der einzelnen Rückstellungen erfolgt an jedem Bilanzstichtag. Die tatsächlich eintretenden Mittelabflüsse können von den gebildeten Rückstellungen abweichen, da gerichtliche sowie behördliche Entscheidungen erfahrungsgemäß mit Unwägbarkeiten verbunden sind.

Die Rückstellungen für Rechtsstreitigkeiten beliefen sich zum 31. Dezember 2012 auf 678,9 Mio € (Vorjahr: 473,7 Mio €). Diese Rückstellungen berücksichtigten die im Folgenden beschriebenen wesentlichen Rechtsrisiken. Zum Stichtag bestanden Rückstellungen im Zusammenhang mit dem Rechtsstreit mit Israel Bio-Engineering Project Limited Partnership (IBEP), in dem IBEP Eigentumsrechte und Lizenzgebühren im Zusammenhang mit der Finanzierung und Entwicklung von Rebif® und anderen Produkten für sich geltend macht.

Bestehende Rückstellungen für einen Patentstreit im Zusammenhang mit dem Produkt Rebif® in den USA mit dem Unternehmen Biogen Idec wurden im Geschäftsjahr aufgrund einer geänderten Risikoeinschätzung angepasst.

Unserer früheren Generics-Tochtergesellschaft Dey Inc., USA, wird vorgeworfen, bestimmte Preisinformationen falsch berichtet zu haben. Obwohl die Gesellschaft Dey Inc. im Rahmen des Verkaufs des Generika-Geschäfts im Jahr 2007 an Mylan Inc., USA, übertragen wurde, haftet Merck weiterhin für die Kosten, die aus der erwähnten Rechtsstreitigkeit entstehen, da das genannte Risiko nicht auf Mylan übergegangen ist. In diesem Zusammenhang wurden in Vorjahren in einer Reihe von US-Staaten sowie mit dem Department of Justice Vergleiche abgeschlossen.

Im Zusammenhang mit dem veräußerten Generika-Geschäft ist ein Bußgeldverfahren der Europäischen Kommission gegen Merck anhängig. Merck wird wettbewerbswidriges Verhalten im Zusammenhang mit der Markteinführung des Produktes Citalopram vorgeworfen. Eine entsprechende Rückstellung wurde gebildet.

Zudem bestanden Rückstellungen für einen Rechtsstreit mit dem Bundesstaat São Paulo, Brasilien. Der Bundesstaat São Paulo fordert Schadensersatz von der brasilianischen Gesellschaft Merck S.A., Brasilien, im Zusammenhang mit der Vermarktung des Produktes Raptiva®. Anfang des Jahres 2009 wurde Raptiva® von Merck weltweit vom Markt genommen.

Für verschiedene kleinere anhängige Rechtsstreitigkeiten bei Gesellschaften der Merck-Gruppe bestanden zum Bilanzstichtag angemessene Rückstellungen.

Rückstellungen für Restrukturierung beinhalteten im Wesentlichen Rückstellungen für Abfindungen gegenüber Mitarbeitern im Zusammenhang mit Restrukturierungsprojekten und Rückstellungen für belastende Verträge. Der Ansatz erfolgte, wenn detaillierte Restrukturierungspläne aufgestellt und bekannt gegeben waren.

Im Geschäftsjahr 2012 wurden Rückstellungen im Zusammenhang mit dem Effizienzsteigerungs- und Kostensenkungsprogramm „Fit für 2018“ gebildet. Ziel dieses Programms ist es, die Wettbewerbsfähigkeit und das Wachstum der Merck-Gruppe langfristig zu sichern. Die in diesem Zusammenhang erfassten Rückstellungen beinhalteten im Wesentlichen zukünftige Verpflichtungen gegenüber Mitarbeitern wie Abfindungen und Altersteilzeitregelungen. Die Rückstellungen für Altersteilzeit im Zusammenhang mit diesem Programm betrugen zum 31. Dezember 2012 14,7 Mio €. Darüber hinaus waren Verpflichtungen aus der Schließung von Standorten enthalten.

In den Rückstellungen für Leistungen an Arbeitnehmer sind Verpflichtungen aus langfristigen variablen Vergütungsprogrammen enthalten. Im Jahr 2012 wurde das bisherige langfristige variable Vergütungsprogramm (Merck Long-Term Incentive Plan – LTIP) durch ein neues langfristiges variables Vergütungsprogramm ersetzt, welches sich außer an einer kennzahlenbasierten Zielerreichung vor allem an einer dauerhaften Performance der Merck-Aktie ausrichtet. Bei dem neuen Merck Long-Term Incentive Plan werden den berechtigten Führungskräften und Mitarbeitern eine bestimmte Anzahl von virtuellen Aktien, den Merck Share Units („MSUs“) zum Ende eines dreijährigen Performance-Zeitraums in Aussicht gestellt. Die Anzahl der in Aussicht gestellten MSUs hängt ab vom für die jeweilige Person definierten Gesamtwert und dem Durchschnitt der Schlusskurse der Merck-Aktie im Xetra®-Handel während der letzten 60 Handelstage vor dem 1. Januar des jeweiligen Geschäftsjahres (Basiskurs). Voraussetzung für eine Auszahlung an die obere Führungsebene unter dem Plan ist ein vom jeweiligen Festgehalt abhängiges Eigeninvestment in Merck-Aktien. Nach Ablauf des dreijährigen Performance-Zeitraums wird die Anzahl der dann zu gewährenden MSUs abhängig von der Entwicklung zweier Key-Performance-Indikatoren („KPls“) festgestellt. Die KPls sind zum einen die Performance der Merck-Aktie gegenüber der des DAX® mit einer Gewichtung von 70 % und zum anderen die Entwicklung der um Sondereinflüsse bereinigten EBITDA-Marge während des Performance-Zeitraums im Verhältnis zu einem festgelegten Zielwert mit einer Gewichtung von 30 %. Abhängig von der Entwicklung der KPls werden den Berechtigten nach Ende des jeweiligen Performance-Zeitraums zwischen 0 % und 150 % der in Aussicht gestellten MSUs gewährt.

Auf Grundlage der gewährten MSUs erfolgt eine Barauszahlung an die Berechtigten zu einem festgelegten Zeitpunkt im Folgejahr nach Ablauf des dreijährigen Performance-Zeitraums. Der für die Auszahlung maßgebliche Wert einer gewährten MSU entspricht dem Durchschnitt der Schlusskurse der Merck-Aktie im Xetra®-Handel während der letzten 60 Handelstage vor dem 1. Januar nach Ende des Performance-Zeitraums. Der Auszahlungsbetrag ist auf das Dreifache des Basiskurses begrenzt.

Der beizulegende Zeitwert der Verpflichtungen wird an jedem Bilanzstichtag mittels einer Monte-Carlo-Simulation auf Basis der zuvor beschriebenen KPIs neu ermittelt. Die erwarteten Volatilitäten basieren auf der impliziten Volatilität der Merck-Aktie und des DAX®-Index entsprechend der Restlaufzeit der LTIP Tranche. Die in das Bewertungsmodell einfließenden Dividendenzahlungen orientieren sich an der mittelfristigen Dividendenerwartung. Der Wert der RücksteIlung für die abgelaufene Erdienungsperiode betrug zum 31. Dezember 2012 17,8 Mio €. Der Nettoaufwand für das Geschäftsjahr 2012 belief sich ebenfalls auf 17,8 Mio €.

Für die Geschäftsleitung gilt ein eigenständiger Long-Term Incentive Plan, dessen Ausgestaltung dem hier beschriebenen Long-Term Incentive Plan im Wesentlichen entspricht. Eine Beschreibung des Plans für die Geschäftsleitung befindet sich im Vergütungsbericht als Teil der Erklärung zur Unternehmensführung.

Daneben bestanden Verpflichtungen aus den zuvor geltenden, nicht aktienbasierten LTIP Tranchen aus 2010 und 2011 in Höhe von insgesamt 50,7 Mio € (Vorjahr: 33,7 Mio €). Die Höhe der Auszahlung dieser Tranchen ist abhängig von dem Erreichen der beiden Verhältniskennzahlen „Auf die Gesamterlöse bezogener Basis Free Cash Flow (FCR)“ und „Umsatzrendite (ROS)“ am Ende eines Zeitraums von drei Jahren. Bei dem Plan sind die potenziellen Auszahlungen in der Zukunft bei hohem Zielerreichungsgrad nach oben begrenzt – bei einem zu geringen Zielerreichungsgrad erfolgt dagegen keine Auszahlung. Bei den früheren LTIP Tranchen war die Geschäftsleitung ausgenommen.

Darüber hinaus wurden Altersteilzeitverpflichtungen und sonstige Abfindungen, die nicht im Zusammenhang mit dem Programm „Fit für 2018“ gebildet wurden sowie Verpflichtungen aus Langzeitkonten und Jubiläumsgelder in den Rückstellungen für Leistungen an Arbeitnehmer berücksichtigt.

Bezüglich der Rückstellungen für leistungsorientierte Pläne nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses wird auf Anmerkung [51] verwiesen.

Die Rückstellungen für Umweltschutzmaßnahmen bestanden in Deutschland und den USA und wurden im Wesentlichen für übernommene Verpflichtungen aus Bodensanierungen und Grundwasserschutz im Zusammenhang mit dem aufgegebenen Pflanzenschutzgeschäft gebildet.

Die übrigen Rückstellungen beinhalteten Rückstellungen für Abnahmeverpflichtungen, Nachlaufkosten aus aufgegebenen Forschungsprojekten, sonstige Gewährleistungen sowie Rückstellungen für ungewisse Verpflichtungen aus Beiträgen, Abgaben und Gebühren.