[32] Rückstellungen Geprüft

Die Rückstellungen haben sich wie folgt entwickelt:

Rückstellungen für Restrukturierung beinhalten im Wesentlichen Rückstellungen für Abfindungen gegenüber Mitarbeitern im Zusammenhang mit Restrukturierungsprojekten, vertragliche Ausstiegsverpflichtungen und Rückstellungen für belastende Verträge. Der Ansatz erfolgt, wenn detaillierte Restrukturierungspläne aufgestellt und bekannt gegeben sind.

Merck als globales, produzierendes Pharma-, Chemie- und Life-Science-Unternehmen ist einer Vielzahl von Risiken aus Rechtsstreitigkeiten ausgesetzt. Dazu gehören insbesondere Risiken aus den Bereichen Produkthaftung, Wettbewerbs- und Kartellrecht, Pharmarecht, Patentrecht, Steuerrecht und Umweltschutz. Wir sind Partei in gerichtlichen Verfahren und behördlichen Ermittlungen, deren Ausgang derzeit nicht absehbar ist. Angemessene Rückstellungen zur Abdeckung dieser Risiken sind zum jeweiligen Bilanzstichtag bilanziert. Dennoch können aufgrund gerichtlicher sowie behördlicher Entscheidungen, die erfahrungsgemäß mit Unwägbarkeiten verbunden sind, oder vereinbarter Vergleiche zusätzliche Aufwendungen bzw. Zahlungsmittelabflüsse entstehen, die wesentliche Auswirkungen auf die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Merck-Gruppe haben können. Die Rückstellungen für Rechtsstreitigkeiten belaufen sich zum Bilanzstichtag auf 473,7 Mio € (Vorjahr: 482,0 Mio €). Im Geschäftsjahr wurden weitere Rückstellungen für Rechtsstreitigkeiten über die sonstigen betrieblichen Aufwendungen gebildet. Die Rückstellungen für Rechtsstreitigkeiten berücksichtigen die im Folgenden beschriebenen wesentlichen Rechtsrisiken. Unserer früheren Generics-Tochtergesellschaft Dey Inc., USA, wird vorgeworfen, bestimmte Preisinformationen falsch berichtet zu haben. Obwohl die Gesellschaft Dey Inc. im Rahmen des Verkaufs des Generika-Geschäfts im Jahr 2007 an Mylan Inc., USA, übertragen wurde, haftet Merck weiterhin für die Kosten, die aus der erwähnten Rechtsstreitigkeit entstehen, da das genannte Risiko nicht auf Mylan übergegangen ist. In diesem Zusammenhang wurden in Vorjahren in einer Reihe von US-Staaten sowie mit dem Department of Justice Vergleiche abgeschlossen. Im abgelaufenen Geschäftsjahr wurde ein Vergleich in einem weiteren US-Bundesstaat geschlossen.

Der Rechtsstreit mit der italienischen Gesellschaft Italfarmaco S.p.A., in dem Italfarmaco Schadenersatz wegen einer angeblich fehlerhaften Kündigung eines Lizenz- und Liefervertrags in Bezug auf das Produkt Rebif® forderte, wurde im Geschäftsjahr durch Vergleich beigelegt. Verbleibende Rückstellungsbeträge wurden bis auf noch ausstehende Rechtskosten aufgelöst. Zum Stichtag bestehen weiterhin Rückstellungen im Zusammenhang mit dem Rechtsstreit mit der Firma Israel Bio-Engineering Project Limited Partnership (IBEP), in dem IBEP Eigentumsrechte und Lizenzgebühren im Zusammenhang mit der Finanzierung und Entwicklung von Rebif® und anderen Produkten für sich geltend macht. Darüber hinaus sind Rückstellungen für einen Patentstreit im Zusammenhang mit dem Produkt Rebif® in den USA mit dem Unternehmen Biogen Idec berücksichtigt. Des Weiteren bestehen zusätzliche Rückstellungen im Zusammenhang mit der Vermarktung von Rebif® in den USA.

Zum Stichtag wurden zudem Rückstellungen für einen Rechtsstreit mit dem Bundesstaat Sao Paulo, Brasilien, gebildet. Der Bundesstaat Sao Paulo fordert Schadensersatz von der brasilianischen Gesellschaft Merck S.A., Brasilien, im Zusammenhang mit der Vermarktung des Produktes Raptiva®. Anfang des Jahres 2009 wurde Raptiva® von Merck weltweit vom Markt genommen.

Für verschiedene kleinere anhängige Rechtsstreitigkeiten bei Gesellschaften der Merck-Gruppe bestehen ebenfalls aus heutiger Sicht angemessene Rückstellungen.

In den Rückstellungen für Leistungen an Arbeitnehmer waren Verpflichtungen aus dem Merck Long-Term Incentive Plan (LTIP) in Höhe von 33,7 Mio € (Vorjahr: 29,8 Mio €) enthalten. Der LTIP bietet berechtigten Führungskräften und Mitarbeitern der Merck-Gruppe eine langfristige erfolgsabhängige Vergütungskomponente. Die Geschäftsleitung ist ausgenommen. Die Höhe der Auszahlung ist abhängig von dem Erreichen der beiden Verhältniskennzahlen „Auf die Gesamterlöse bezogener Basis Free Cash Flow (FCR)“ und „Umsatzrendite (ROS)“ am Ende eines Zeitraums von drei Jahren. Bei dem Plan sind die potenziellen Auszahlungen in der Zukunft bei hohem Zielerreichungsgrad nach oben begrenzt – bei einem zu geringen Zielerreichungsgrad erfolgt dagegen keine Auszahlung. Darüber hinaus waren Altersteilzeitverpflichtungen, sonstige Abfindungen und Jubiläumsgelder in den Rückstellungen für Leistungen an Arbeitnehmer berücksichtigt.

Bezüglich der Rückstellungen für leistungsorientierte Pläne nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses verweisen wir auf Anmerkung [33].

Die Rückstellungen für Umweltschutzmaßnahmen bestehen in Deutschland und den USA.

Die übrigen Rückstellungen beinhalten darüber hinaus Rückstellungen für ungewisse Verpflichtungen aus Beiträgen, Abgaben und Gebühren.